Allgemeine Geschäftsbedingungen
Video Design - moving atmospheres
Hans D. Wagner, Steigerweg 55, 69115 Heidelberg

§1 Allgemeines

(1) Für Angebote, Lieferungen und Leistungen des Unternehmens sind ausschließlich nachstehende Bedingungen maßgebend.
(2) Allgemeine Bedingungen des Kunden werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn unser Unternehmen dem schriftlich zugestimmt hat. Die Abnahme der Leistung unseres Unternehmens gilt in jedem Falle als Anerkennung dieser AGB.

§2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote sind stets freibleibend.
(2) Aufträge gelten als angenommen, wenn sie durch uns entweder schriftlich bestätigt oder unverzüglich nach Auftragserteilung ausgeführt werden. Dann gilt der Lieferschein, bzw. die Rechnung als Auftragsbestätigung.
(3) Bei Abrufaufträgen ist die gesamte festgelegt Menge innerhalb der vereinbarten Frist abzunehmen.
(4) Zusagen zu Sonderpreisen beziehen sich stets nur auf die jeweilige Bestellung und haben keine bindende Wirkung für spätere Verträge.
(5) Soweit wir mündliche Nebenanreden treffen oder Zusicherungen geben, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung.
(6) Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen, Gewichts- und Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend.
(7) Die technische Beratung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen; eine Haftung kann hieraus jedoch nicht abgeleitet werden, soweit diese Beratung Bestandteil einer vertraglichen Vereinbarung ist.

§3 Versand, Lieferbedingungen, Gefahrenübergang

(1) Wir versenden Waren innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich und der Schweiz. Nach Rücksprache auch in andere Staaten.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt durch einen von uns frei zu bestimmenden Lieferdienst. Die Versandkosten bestimmen sich nach Gewicht der Sendung und nach dem Verpackungsaufwand.
(3) Die Lieferzeit bemisst sich am Lieferumfang – bis 100 Stück höchstens 2 Wochen. Sie beginnt mit dem Tage der Klarstellung aller technischen und sonstigen Einzelheiten des Auftrags sowie der Erbringung der erforderlichen Unterlagen. Sie verlängert sich um den Zeitraum, den der Kunde mit seinen Vertragspflichten in Verzug ist. Eine Lieferfrist gilt stets nur als annähernd vereinbart.
(4) Richtige und rechtzeitige Selbstlieferung bleibt jederzeit vorbehalten.
(5) Teillieferungen in zumutbarem Umfang sind zulässig.
(6) Für durch Verschulden unserer Vorlieferanten oder den Lieferdienst entstandene Verzögerungen haben wir in keinem Falle einzustehen.
(7) Die Gefahr geht mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer über.

§4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware unterliegt bis zur vollständigen Zahlung unserem erweiterten Eigentumsvorbehalt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seinen Abnehmern unseren Eigentumsvorbehalt aufzuerlegen.

§5 Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Preise verstehen sich in Euro zzgl. Mehrwertsteuer.
(2) Wir sind berechtigt, jede einzelne Leistung sofort nach deren Erbringung in Rechung zu stellen. Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig.
(3) Abzüge irgendeiner Art sind ausgeschlossen. Anzahlungen werden nicht verzinst.
(4) Tritt nach Vertragsabschluss eine wesentliche Veränderung unserer Kosten ein, z.B. durch eine Preisänderung unserer Vorlieferanten, sind wir berechtigt bei solchen Lieferungen, die später als 3 Monate nach Vertragsschluss erbracht werden, eine angemessene Anpassung unserer Preise vorzunehmen. Erhöht sich in einem solchen Fall der Preis um mehr als 10%, ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt.
(5) Wir behalten uns vor, bei größeren Lieferumfängen entsprechende Abschläge als Vorkasse zu berechnen.
(6) Verzugszinsen werden mit 5% p.a. über dem Basiszins der europäischen Zentralbank berechnet.

§6 Bestellung via Internet

(1) Bei Bestellungen via Internet ist die Zahlung nur per Vorkasse oder Nachnahme möglich.
(2) Die Versandkosten sind, bevor die Bestellung abgeschickt wird, im Warenkorb ersichtlich.
(3) Die Rechnung wird automatisch bei der Bestellung auf unserer website elektronisch erstellt. Es ergeht keine zusätzliche Rechung in Papierform.

§7 Rücknahme / Umtausch

(1) Ein Rückgabe oder Umtauschrecht besteht nur bis höchstens 14 Tage nach Erhalt der Ware.
(2) Vor der Rücksendung ist unser Kundenservice (info@video-design.de) zu kontaktieren. Ein Rücknahme oder Umtausch ist nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich, andernfalls wird die Annahme verweigert.
(3) Die Kosten der Rücksendung geht zu Lasten des Kunden. Die Rücksendung der Ware muss an oben anstehende Adresse erfolgen.
(4) Vom Widerrufsrecht- bzw. Rückgaberecht ausgeschlossen sind Lieferungen von Waren, die eigens für den Kunden hergestellt werden oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies ist z. B. der Fall bei Produkten, die mit einem vom Kunden ausgesuchten oder gelieferten Motiv, Grafik oder Text versehen werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
(5) Anbruchpackungen und nicht mehr verkehrsfähige Waren sind von Rücknahme oder Umtausch ausgeschlossen.

§8 Mängelrüge, Gewährleistung

(1) Alle offensichtlichen und/oder erkannte Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind spätestens 7 Werktage nach erhalt der Ware anzuzeigen.
(2) Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung der fehlerhaften Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift.
(3) Zur Mängelbeseitigung hat uns der Käufer die nach billigendem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu einzuräumen, ansonsten verfällt die Gewährleistung.
(4) In Fällen begründeter Reklamationen, z. B. beschädigten Waren oder Produkt-mängeln – sofern von uns zu verantworten – werden die Rücksendungskosten erstattet. Für Schäden, die beim Transport entstanden sind, haften wir nicht.
(5) Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind:
- ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung
- Nichtbeachtung der Betriebsanleitung, Empfehlungen oder Anwendungshinweisen des Herstellers
- fehlerhafte Inbetriebsetzung, Wartung, Veränderung oder Reparatur
- fehlerhafte Lagerung und Transport
- ungeeignete Betriebsmittel
- sonstige unsachgemäße Behandlung durch Käufer oder Dritte.

§9 Gestalterische Abweichungen und Materialabweichungen

(1) Wir behalten uns Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben in unseren Werbe-Medien vor. Dies betrifft insbesondere die Materialbeschaffenheit, Farbe, Gestaltung oder entsprechende produktionsbedingte Merkmale.

§10 Verantwortung für die vom Kunden ausgewählten Motive und Texte

(1) Bei der Verwendung von Bildmotiven und Texten, die nicht Bestandteil unserer Motivdatenbank sind, verpflichtet sich der Kunde in eigener Verantwortung alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für das Urheber-, Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Wettbewerbsrecht.
(2) Der Kunde versichert, dass die von ihm überlassenen Bilder und Texte frei sind von Rechten Dritter.
(3) Der Kunde ist dazu verpflichtet, die übermittelten Bild- und Textinhalte auf ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen.
(4) Falls die Motive oder Texte des Kunden gegen die Rechte Dritter (Urheber- oder Namensrechtsverletzung) oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, verpflichtet sich der Kunde, uns von allen Ansprüchen Dritter ausnahmslos freizustellen.
(5) Grundsätzlich behalten wir uns vor, Bildmotive oder Texte des Kunden ganz abzulehnen.

§11 Aufbewahrung von Unterlagen

(1) Das Untenehmen bewahrt die den Auftrag betreffenden Unterlagen für die Dauer von 6 Monaten auf. Bei zur Verfügungstellung von Originalvorlagen (Dias, Fotos usw.) verpflichtet sich der Kunde, Duplikate herzustellen. Für Vorlagen des Kunden, die nicht binnen eines Monats nach Beendigung des Auftrags zurückverlangt werden, übernimmt das Unternehmen keine Haftung.

§12 Datenschutz

(1) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch gespeichert werden.
(2) Wir versichern, Kundendaten nicht an Dritte weiterzuleiten. Lieferdienste und Partnerunternehmen zur Zahlungsabwicklung, welche den Bestellvorgang betreffen, sind hiervon ausgenommen.

§13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Gerichtsstand für beide Parteien ist Heidelberg am Neckar.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§14 Salvatorische Klausel – Teilunwirksamkeit

(1) Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.